Aufarbeitung sicherstellen

Ich finde es gut, dass die Stelle des Unabhängigen Beauftragten Johannes-Wilhelm Rörig (UBSKM) und die wertvolle Arbeit des Betroffenenrats verstetigt werden soll. Genauso wichtig finde ich die Arbeit der Unabhängigen Aufarbeitungskommission. Aus welchem Grund die nun im Koalitionsvertrag nicht mit erwähnt wird, kann ich mir nur damit erklären, dass die Verhandler die Aufarbeitungskommission nicht richtig einordnen konnten und sie organisatorisch beim UBSKM ansiedeln. Trotzdem ist Klärung dringend notwendig, um die zukünftige Arbeit der Kommission sicherzustellen.

Auszug aus dem Koalitionsvertrag vom 7. Februar 2018:

 

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